Digitale Behörden: Innenminister wollen vernetzte Melderegister „mit einer Art” Personenkennziffer

Mei­ne Mei­nung zu die­ser Mel­dung auf heise.de:

Das Ver­bot einer PKZ beruht auf dem infor­ma­tio­nel­len Selbst­be­stim­mungs­recht, das Lut­ter­beck et al. in einem Gut­ach­ten für den Pro­zess for­mu­liert haben, der letz­ten Endes zum „Volks­zäh­lungs­ur­teil” geführt hat, wenn ich mich recht erin­ne­re(!).
Ist also weder ein Gesetz noch unmit­tel­bar Bestand­teil der Ver­fas­sung, nicht mal Rich­ter­recht, son­dern wur­de in Ana­lo­gie zu den in der Ver­fas­sung ver­an­ker­ten Grund- und Frei­heits­rech­ten pos­tu­liert.
Bis jetzt hat das aus­ge­reicht, um die Angrif­fe von Unter­neh­men und Behör­den auf das Pri­vat­le­ben abzu­weh­ren (z. B. exzes­si­ve Video­über­wa­chung im öffent­li­chen und halb­öf­fent­li­chen Raum, PKZ, …), aber eine Ero­si­on durch zurück­ge­hen­de Sen­si­bi­li­tät gegen Ein­grif­fe in die Pri­vat­spä­re und zuneh­men­de „ich habe nichts zu ver­ber­gen” Men­ta­li­tät mei­ne ich zumin­dest zu beob­ach­ten.
Das ist m. E. ein Hin­weis dar­auf, dass die Ein­griffs­rech­te von Unter­neh­men und Behör­den (und auch von natür­li­chen Per­so­nen) in die Pri­vatssphä­re Drit­ter durch Daten­spei­che­rung und -ver­ar­bei­tung im wei­tes­ten Sin­ne auf ein soli­de­res Fun­da­ment gestellt wer­den müs­sen, z. B. durch einen Ver­fas­sungs­zu­satz (gibt es das in Deutsch­land über­haupt?) oder durch Gesetz.

Sing Bach!

Zehn Bran­den­bur­ger Sing­klas­sen üben vier Tage auf Schloss Boit­zen­burg für ein öffent­li­ches Kon­zert in Schwedt.

Brandenburger Singklassen

sin­gen Bach!

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19.4.2006: Von Rieben nach Trebbin

Die legen­dä­ren Wan­de­run­gen im Ber­li­ner Umland sind jetzt auf ein­zel­nen Sei­ten, kön­nen dort ange­se­hen und kom­men­tiert wer­den.

19.4.2006: Von Rieben nach Trebbin

Rentenbesteuerung: Nicht praktikabel

Zitat von sys­op Beitrag anzeigen
Wer frü­her aus dem Berufs­le­ben aus­schied, muss­te sich ums Finanz­amt nicht mehr sche­ren. Die Zei­ten sind vor­bei. Mit jedem neu­en Rent­ner­jahr­gang wächst die Zahl der Senio­ren, die eine Steu­er­klä­rung abge­ben müs­sen. Immer­hin gibt es vie­le Mög­lich­kei­ten, die Steu­er­last zu begren­zen.

http://www.spiegel.de/karriere/beruf…-a-958750.html

Das mag man­chem gerecht vor­kom­men. Eine Steu­er­erkä­rung für einen Rent­ner ist aller­dings viel kom­pli­zier­ter aus­zu­fül­len als für einen Arbeit­neh­mer, der nur die Fel­der aus sei­ner Lohn­steu­er­kar­te (oder Äqui­va­lent) zu über­tra­gen braucht. Man­che Ren­ten­ver­si­che­rungs­trä­ger lie­fern kei­ne brauch­ba­ren Zah­len über ihre Zah­lun­gen, die man in die Steu­er­erklä­rung über­tra­gen könn­te, sum­mie­ren nicht für das Kalen­der­jahr auf son­dern nur für unter­jäh­ri­ge Stich­ta­ge, wei­sen Pos­ten für das sel­be Kalen­der­jahr auf ver­schie­de­nen Beschei­den aus etc. Älte­re Men­schen haben in der Regel nicht die Excel-Kennt­nis­se, um dar­aus die Zah­len für die Steu­er­erklä­rung zu berech­nen. Der Ren­ten­emp­fän­ger kann dann nur sein Geld dem Steu­er­be­ra­ter geben, der das für ihn erle­digt, oder sich vom Finanz­amt schät­zen las­sen. Das letz­te­re wird dann teu­er, wenn Neben­ein­künf­te wie Miet­ein­nah­men hin­zu­kom­men. Aber nicht nur das Finanz­amt bedient sich groß­zü­gig, auch die Kran­ken­ver­si­che­rer, z. B. die AOK, set­zen bei einem feh­len­den Ein­kom­men­steu­er­be­scheid den maxi­ma­len Bei­trag an, so dass von einer klei­nen Ren­te nach Abzug des Kran­ken­kas­sen­bei­trags nicht viel übrig bleibt. Nicht jeder Ren­ten­emp­fän­ger kann die­ser geball­ten Will­kür etwas ent­ge­gen­set­zen. Das Ergeb­nis ist eben nicht eine gerech­te Belas­tung der Senio­ren, son­dern eine gro­ße Unge­rech­tig­keit, die die Hilf­lo­sig­keit älte­rer Men­schen aus­nutzt.

PC-Markt auf Talfahrt: Pah, das Leben geht halt weiter!

Zitat von sys­op Beitrag anzeigen
Die Tal­fahrt auf dem PC-Markt hat sich beschleu­nigt — bis zu 14 Pro­zent weni­ger Model­le als im Vor­jahr gin­gen im ers­ten Quar­tal weg, ein­zel­ne Her­stel­ler traf es noch här­ter. Markt­for­scher haben nun einen Schul­di­gen aus­ge­macht: nicht den Tablet-Boom, son­dern Micro­softs neu­es Betriebs­sys­tem.

Hal­lo? Das Leben geht eben wei­ter, wie­so muss man dafür einen Schul­di­gen fin­den? Da mur­melt sogar der grei­se Gor­bat­schow mal wie­der „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.”. Ver­brau­cher fin­den heu­te, dass sie ihre Bedürf­nis­se eher mit Smart­pho­nes und Tablets erfül­len wol­len. Natür­lich, das ist nur der „Consumer”-Markt. Das glei­che habe ich damals über die ers­ten PCs gehört, als vie­le genau wuss­ten (unter ande­rem der seli­ge Heinz Nix­dorf), dass die­se Dad­del­kis­ten nie­mals in Unter­neh­men ein­ge­setzt wer­den, weil da ja rich­ti­ge Rechen­tech­nik gebraucht wird. Das Leben geht wei­ter, Leu­te, nehmt Abschied von den bei­gen Kis­ten.